Unternehmenspräsenzen auf Facebook: Impressum auf der eigenen Seite reicht nicht aus

Laut Urteil vom 19.08.2011 (Az.: 2 HK O 54/11) hat das Landgericht (LG) Aschaffenburg entschieden, dass auch Profilseiten in sozialen Netzwerken der Impressumspflicht nach § 5 Telemediengesetz (TMG) unterliegen, wenn diese zu Marketingzwecken und nicht nur rein privat genutzt werden. Die Profilseiten müssen daher einige Pflichtangaben enthalten.

Wie kam es dazu? Der Rechtsstreit entstand zwischen zwei Parteien, die im Internet gewerbliche Infoportale über eine Region betrieben und beide eine Facebookseite besaßen. Weil einer der Facebook-Auftritte nur Name, Anschrift und die Telefonnummer, aber kein eigenes Impressum enthielt, rügte die Wettbewerberin einen Verstoß gegen die Impressumspflicht nach § 5 TMG.

Und sie erhielt die Zustimmung des LG Aschaffenburg. Unternehmen seien demnach verpflichtet, die nach § 5 TMG erforderlichen Pflichtangaben auf ihren Facebook-Seiten leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar zur Verfügung zu halten.

Viele Unternehmen glauben immer noch, dass die Sache mit dem generellen Link auf die eigene Unternehmenswebsite, die ja dann ein Impressum enthält, erledigt wäre. Doch das ist nicht so.

Nach Ansicht des Gerichts ist es zwar nicht erforderlich, dass das komplette Impressum auf der Profilseite des sozialen Netzwerkes dargestellt werden muss. Es ist auch zulässig, auf das Impressum der eigenen Webpräsenz direkt zu verlinken. Hierbei muss jedoch sichergestellt werden, dass die Pflichtangaben einfach, schnell und ohne langes Suchen gefunden werden können. Dass ein einfacher Infolink hier nicht reicht, versteht sich von selbst.

Wenn Sie also auf die komplette Veröffentlichung Ihrer Impressumsangaben auf Facebook selbst verzichten möchten, achten Sie darauf, den direkten Link zu Ihrem Impressum auch deutlich als solchen zu benennen. Der Nutzer muss die Möglichkeit haben, das Impressum mit zwei Klicks zu erreichen.

Weitere Infos zu diesem Thema finden Sie unter anderem auch auf heise online.